Bundestagswahl 2017: Eintragung ins Wählerverzeichnis für Auslandsdeutsche

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  Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bei der kommenden Bundestagwahl im September 2017 können auch Auslandsdeutsche wählen, die nicht mehr in Deutschland gemeldet sind. Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Bundeswahlleiters:
https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html

Die Voraussetzungen und das Verfahren in Kurzform:

  • Sie müssen nach der Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt darf nicht länger als 25 Jahre zurückliegen.
  • Der Antrag muss an die Gemeinde geschickt werden, in der Sie vor ihrem Fortzug zuletzt gemeldet waren.
  • Der Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (3. September 2017) bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland eingehen.
  • Sie erhalten dann die Briefwahlunterlagen des Wahlkreises Ihrer Gemeinde und können damit wählen.

Bei einigen Kolleginnen und Kollegen liegt der Aufenthalt in Deutschland länger als 25 Jahre zurück, sodass sie dadurch nicht mehr wahlberechtigt wären. Das Wahlgesetz sieht jedoch vor, dass auch Personen wahlberechtigt sind, wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Beispiele dazu finden sich hier:
https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/49fd7b4e-436c-45c3-baed-e9d8ffb8c547/anwendungshinweise_12_bwg.pdf

Ob die Zugehörigkeit zu CERN, das von der Bundesrepublik Deutschland immerhin mit einem Anteil von mehr als 20% finanziert wird, dafür ausreichend ist, ist jedoch nicht klar. Sollte es Kolleginnen oder Kollegen geben, die in dieser Richtung bei früheren Bundestagswahlen Erfahrungen gemacht haben oder jetzt im Verlauf des Antragsverfahrens, wäre es von Vorteil, wenn Sie dies dem DAC mitteilen würden.

  Viele Grüße, Michael Hauschild
  (Sprecher des DAC - Forum Deutsche Angestellte, Fellows und Doktoranden am CERN)